„Partizipation ist Teil einer lebendigen Demokratie.“ – Mit diesem Satz führte Ulrike Gentner, stellvertretende Direktorin des Heinrich Pesch Hauses, in den Abend ein. Dr. Annette Spellerberg, Professorin für Stadtsoziologie an der TU Kaiserslautern, griff diesen Gedanken auf und wies darauf hin, dass Bürgerbeteiligung nicht selbstverständlich sei. Diese habe erst in den 1960er Jahren begonnen und sich bis zur Mitbestimmung beteiligter Bürger*innen heute stetig weiterentwickelt. Für Partizipationsverfahren gebe es „unglaublich viele Bausteine“, darunter formelle Instrumente wie etwa Runde Tische und informelle Instrumente wie eine bürgernahe Beratung. „Es ist wichtig, sich bei Beteiligungsverfahren auf die Vielfalt der Bürger*innen einzulassen“, betonte Spellerberg.
Die Hürden, die bei Partizipationsangeboten bestehen, arbeitete sie am Beispiel einer Teilhabestudie des Berlin Instituts heraus, die Ludwigshafen als Fallbeispiel herangezogen hatte. So hat Ludwigshafen ein schlechtes Image, der Stadt fehlt eine Vision, es gibt zwar viele Arbeitsplätze, aber auch eine hohe soziale Spaltung. „Kein schmeichelhaftes Ergebnis“, sagte die Professorin, das vermutlich auch die Motivation für eine Beteiligung nehme. Weil ständig Menschen zu- und wegziehen, sei es schwierig, ein Gemeinschaftsgefühl und ein Klima der Selbstverantwortung zu schaffen. „Viele fühlen sich abgehängt, weil sie in Ludwigshafen wohnen“.
Annette Spellerberg benannte verschiedene Maßnahmen, um Partizipation zu ermöglichen. Dazu gehört zum einen, für bessere Bildungsangebote zu sorgen, eine soziale Mischung in Wohnvierteln zu schaffen, den Menschen zuzuhören und Entwicklungen zu erklären sowie Initiativen und Engagement zu unterstützen. Für die Heinrich-Pesch-Siedlung sah sie diese Punkte gegeben.
Anschließend berichtete Dr. Sven Fries, Geschäftsführer Stadtberatung in Speyer, über praktische Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung. „Proaktiv, konsequent, crossmedial und gemeinwohlorientiert“ sind für ihn wichtige Schlagworte. „Man muss den Bürger mitnehmen, eine Beteiligungskultur muss aufgebaut werden“, sagte er. Menschen müssten motiviert und befähigt werden, in komplexe Quartiersentwicklungsprozesse einzusteigen. Dafür komme eine hohe Methodenvielfalt zum Einsatz, um unterschiedliche Zielgruppen einzubeziehen. Partizipation müsse aufsuchend – und gerne an besonderen Orten – geschehen. Mit Blick auf die HPS gab er den Rat, so früh wie möglich mit Partizipation anzufangen. „Es gibt aber auch ein Recht auf Nichtbeteiligung“, unterstrich er.
Über die Partizipation von Kindern und Jugendlichen berichtete Sibylle Messinger, Mitglied der Kerngruppe Soziales der Heinrich-Pesch-Siedlung. „Partizipation ist für Kinder und Jugendliche bedeutsamer als für Erwachsene, weil sie sonst keine Möglichkeit haben, ihr Lebensumfeld zu gestalten.“, sagte sie. So können sich Kinder und Jugendliche zum Beispiel bei Kinderkonferenzen, Jugendparlamenten, in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und bei Stadtteilentwicklungsprojekten einbringen. „Partizipation muss gewollt sein, muss sichtbar sein und muss am Willen und den Interessen der Menschen ansetzen“, nannte sie Voraussetzungen für ein Gelingen von Partizipation. Hürden seien fehlende finanzielle und personelle Ressourcen wie auch ein mangelndes Interesse an einer Beteiligung. Für die HPS sei es „eine Riesenchance, mit Beteiligung zu arbeiten“.
Dr. Michael Böhmer, Projektsteuerer der Heinrich-Pesch-Siedlung GmbH & Co. KG, gab anschließend einen Überblick über die Planungen für die Siedlung. Hier werden bis 2027/28 rund 700 bis 800 Wohnungen für 1500 Menschen aus vielen sozialen Schichten, Kulturen und Generationen entstehen. Die HPS weist viele Grünanlagen auf und wird verkehrsberuhigt sein, außerdem gibt es ein innovatives Energiekonzept. Ein erstes Merkmal von Partizipation sei, dass man bereits jetzt auf Menschen zugehe, die an dem Siedlungsprojekt interessiert seien. Auch die für Teile der Siedlung geplante Genossenschaft sei ein Instrument der Partizipation. „Mit Mietergärten, dem Begegnungshaus und einem Mieterverein bieten wir weitere Möglichkeiten zur Beteiligung“, sagte er. Die Siedlung wird in vier bis fünf Bauabschnitten gebaut – dafür ist die HPS GmbH & Co. KG derzeit auf der Suche nach sozialraumorientierten Investitionen.
„Die Grundüberzeugung, dass eine demokratische Gesellschaft der Partizipation bedarf, ist unumstritten. Demokratie ist stark, zerbrechlich, geht Kompromisse ein und `muss gesungen werden´“, sagte Ulrike Gentner, den Aktionskünstler Professor Joseph Beuys zitierend. Mit diesen Worten schloss sie den Abend, der eine Kooperation von Heinrich Pesch Haus und Katholischem Dekanat Ludwigshafen war. (ako)